Der Internationale Tag der Familie am 15. Mai, 1993 von der UN eingeführt, macht auf die Bedeutung der Familie als Grundlage jeder Gesellschaft aufmerksam und will damit deren Rechte weltweit stärken. Der Tag soll Staaten daran erinnern, Familien zu schützen und zusammenzuhalten. Ein Auftrag, den Deutschland für internationale Familien nach den Erfahrungen des Verbandes binationaler Familien und Partnerschaften systematisch verletzt.
„Der grundgesetzliche Schutz der Familie gilt für alle. Doch nicht alle Familien sind geschützt. Vor allem Familien, die durch migrationsfeindliche Politik, lange Wartezeiten und fehlende Visa Termine voneinander getrennt werden, leben in ständiger Unsicherheit. Sie sind verwundbar: wegen ihrer Zugehörigkeiten, ihrer nationalen Herkunft und ihrer Staatsangehörigkeit,“ sagt Cornelia Pries vom Verband binationaler Familien und Partnerschaften.
In den Beratungsstellen des Verbandes fragen Familien an, die bereits Jahre auf einen Termin zur Beantragung des Visums zur Familienzusammenführung warten. Besonders beim partnerschaftlichen Familiennachzug aus Afghanistan ist die Lage dramatisch. Hier warten die Familien zum Teil schon seit drei Jahren. Trotz eines Rechtsanspruches.
„Frauen aus Afghanistan warten unter riskanten Bedingungen in Islamabad oder Teheran auf ihre Termine. Die hier in Deutschland eingebürgerten Ehepartner erleben, dass die Grundwerte, zu denen sie sich bekennen, im Handeln der Behörden nicht wirksam werden, “ so Pries.
Das Auswärtige Amt setze hier keine ausreichende Priorität. Während Abschiebungen nach Afghanistan organisiert werden könnten, blieben Visa-Anträge für die Familienzusammenführung liegen. Für die Betroffenen sei das nicht nachvollziehbar und für viele Familien existenziell belastend.
„Die Politik spricht gern vom Schutz der Familie. Wer das ernst meint, muss endlich die Verfahren beschleunigen, Termine schaffen und Familienzusammenführung als menschenrechtliche Pflicht behandeln. Alles andere bedeutet: Familien bleiben getrennt, schutzlos und auf sich allein gestellt. Familien dürfen nicht zum Spielball migrationspolitischer Härte werden,“ so Pries.
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